Erneuter Bürgerentscheid zur Umgehung am 31.01.2016 – BIZ bereitet sich vor und bittet um Ihre Stimme gegen die Umgehung
Wirklich überraschend war es nicht. Der Verein Pro Inning mit dem Altbürgermeister an der Spitze hat, wie den Lokalmedien vom 13.10.2015 zu entnehmen war, 740 Unterschriften für ein Bürgerbegehren pro Umgehung gesammelt und der Gemeinde übergeben. Gegenstand der Abstimmung sollen diejenigen Pläne für eine Umgehung durch den Ort sein, die erst am 08.12.2013 in einem von der BIZ initiierten Bürgerentscheid gegen die Umgehung bei hoher Wahlbeteiligung mit Mehrheit durch die Bürgerschaft von Inning und seinen Teilorten abgelehnt worden waren. Ein vom damaligen Gemeinderat parallel initiiertes Ratsbegehren pro Umgehung hatte damals die Abstimmung verkompliziert, aber eine eigene Mehrheit verfehlt.
Die formale Zulässigkeit des neuen Bürgerbegehrens wurde in der Gemeinderatssitzung am 10.11.2015 erwartungsgemäß mit Mehrheit durch CSU, Freie Wähler, FBB und SPD erklärt. BIZ und Grüne hatten dagegen gestimmt – hatte die Bürgerschaft ja doch schon vor ca. 2 Jahren, am 08.12.2013, über dasselbe Thema mit Mehrheit gegen die Umgehung entschieden. Interessant ist der Zeitpunkt des Bürgerbegehrens: erst im Sommer hatte, initiiert von Herrn Bürgermeister Walter Bleimaier und dem Inninger Gemeinderat, ein Bürger-Workshop zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Ort, gerade für Fußgänger und Radfahrer, stattgefunden. Die Ergebnisse dieser Bürgerbeteiligung werden zurzeit von dem von der Gemeinde bestellten Verkehrs- und Ortsgestaltungsexperten Herrn Bickelbacher in einen Vorschlag für ein Verkehrskonzept eingearbeitet. Dessen Ergebnisse wollten der Altbürgermeister und die Initiatoren von Pro Inning offensichtlich nicht abwarten.
Die BIZ bereitet sich nun auf einen erneuten Bürgerentscheid vor. Wahlsonntag ist der 31.01.2016. Bitte merken Sie sich schon heute diesen Termin vor. Denn es gilt, zu verhindern, dass der Bürgerwille vom 08.12.2013 aufgehoben und diese Umgehung mit zu schlechtem Kosten-Nutzen-Verhältnis gebaut wird. Die geplante Schnellstraße durch den Ort, nahe von Kindergarten und Schule, würde Innings Zukunft für immer verbauen und unseren Kindern Beton statt Natur hinterlassen.
Wir bitten Sie daher: Wählen Sie die Umgehung erneut ab, ehe es zu spät ist – denn Inning muss am Ammersee bleiben.
BIZ – Bürgerinitiative für Innings Zukunft hat hohe Erwartungen
Inning – In der Arbeitskreissitzung der BIZ am 14.07.2015 wurde das Ergebnis der “Bürgerwerkstatt” vom Samstag den 4. Juli aufgearbeitet. Bei den meisten Teilnehmern, auch bei Bürgermeister Bleimaier hat diese Veranstaltung einen sehr positiven Eindruck hinterlassen. Die vielen vom Verkehrsexperten Paul Bickelbacher aufgelisteten und in Workshops erarbeiteten Möglichkeiten den Inninger Verkehr zu beruhigen wie: Optimierte Ampelanlagen, Verkehrsinseln, Farbliche Gefahrenhinweise auf der Fahrbahn, mehr Übergangshilfen, Freiwillig 30 Km/h – Schilder an der gesamten Durchgangsstraße, Ortsbegrüßungstafeln, 30 km/h auf allen Nebenstraßen, LKW Nachfahrverbot, nachts von 22.00 bis 06.00 Uhr durchgehend 30 km/h, mehr Smileys u.v.m. Allein ein lärmmindernder Straßenbelag und keine klapprigen Kanaldeckel würde den Lärm um zumindest 2.5 dbA verringern, berichtete Herr Kempiak von Ing. Büro ACCON. Tempo 30 würde weitere 3 dbA Reduktion bedeuten!
Eine maximale Lärmreduzierung könnten alle Inninger erfahren, wenn auf der A 96 zwischen den beiden zu sanierenden Tunnels ein wirkungsvoller, lärmmindernder Belag aufgetragen wird, der laut Firma ACCON eine Reduktion bis zu 10 dbA bringt. Da die Nachbargemeinde Windach neben einer besonders hohen Lärmschutzwand zusätzlich einen kostenlosen “Flüsterasphalt” bekommen hat, muss das auch für Inning und Stegen möglich sein. Unsere bescheidenen, unzureichenden Lärmschutzmaßnahmen können mit denen von Windach nicht annähernd Schritt halten. Umso mehr sollte ein “Flüsterasphalt” auch für Inning und Stegen ausgleichend möglich sein.
Vor 4 Jahren, als die Verkehrszählung von 2010 bekannt wurde, hat die BIZ bereits über 1,000 Unterschriften für einen besseren Lärmschutz an der Autobahn gesammelt und dem damaligen BM anl. einer Bürgerversammlung überreicht. Die BIZ beschäftigt sich eingehend mit der anstehenden Sanierung der A96 und der damit verbundenen Erneuerung des Straßenbelages. Wir sehen hier die einmalige Chance auf eine maximale Lärmreduzierung.
Daher ersuchen wir Bürgermeister Bleimaier, diese wichtige Angelegenheit zur erfolgreichen Chefsache zu machen.
Robert Kaltenbrunner
BIZ Bürgerinitiative für Innings Zukunft
Anhänger von pro-inning stören Demo für Tempo 30 in Inning
Die am Freitag, den 31.07.2015, geplante Demonstration für Tempo 30 auf der Inninger Ortsdurchfahrt wurde durch pro-inning Anhänger soweit gestört, dass sie schlussendlich abgesagt werden musste. Anhänger von pro-inning versuchten, die Veranstaltung in eine Demo für die Umgehungsstrasse zu verwandeln. Der Veranstalter Hr. Allner-Kiehling (ADFC) konnte die Störer nicht dazu bewegen, sich auf das eigentliche Ziel der Demo zu beschränken, in der Konsequenz wurde die Veranstaltung abgesagt. Die Verbohrtheit der Störer ist schwer zu verstehen, ist doch Tempo 30 auf der Hauptstrasse ein übergeordnetes Ziel (mit oder ohne Umgehung).
Die BIZ hatte sich auch zur Teilnahme an dieser Demo angemeldet, hat jedoch größtes Verständnis dafür, dass die Veranstaltung unter diesen Umständen nicht stattfand.
Man muss hier leider den Eindruck gewinnen, dass die Störer der Tempo 30-Demonstration den Prozess der Verkehrsentwicklung in Inning (mit Verkehrsplanung durch Herrn Bickelbacher und mit Lärmaktionsplan) zu Fall bringen wollen. Auch die Außenwirkung auf Mitwirkende und Behörden ist fatal. Verärgert dürften auch jene Teilnehmer sein, die sich extra dort versammelt hatten, um die Verkehrsplanung in Inning im positiven Sinne zu unterstützen.
Diese guten Ideen dürfen nicht durch diejenigen kaputtgeredet werden, die immer nur auf die Umgehung als angebliches „Allheilmittel“ setzen, obwohl die Bürgerschaft sich ja bereits Ende 2012 aus guten Gründen gegen eine Umgehung entschieden hat. Auffällig ist, dass die Störer der Demonstration außer der Umgehung keine eigenen Vorschläge präsentiert haben.
Die BIZ wird sich nach wie vor dafür einsetzen, dass die guten Ideen für mehr Verkehrssicherheit auf der Inninger Staatsstraße, wie im Bürger-Workshop erarbeitet, auch umgesetzt werden.
ADFC-Radl-Demo für Tempo 30 durch Inning
Die ADFC-Ortsgruppe plant aus gegebenem Anlass eine Radeldemonstration in Inning auf der Inninger Ortsdurchfahrt. Termin: Freitag, 31. 7. 11.30 Uhr (Schulschluss), Grundschule Inning. Geplanter Weg: Grundschule Inning – Ortsdurchfahrt nach Norden – Nordkreisel und zurück.
Motto der Veranstaltung ist: „Sicher durch Inning zu Fuß und mit dem Rad! Sofort: Tempo 30 und Ausbau der Ortsdurchfahrt!“. Laut ADFC gibt es genügend Beispiele (z.B. Drößling), dass Tempo 30 auch auch auf Staatsstraßen innerorts möglich ist, wenn ein entsprechend begründeter Antrag bei den zuständigen Behörden eingereicht wird. Eigene Plakate und Dekoration zum Ernst der Lage in Inning sind laut Herrn Thomas Allner-Kiehling erwünscht, der die ADFC-Demo organisiert.
Die BIZ unterstützt dieses Vorhaben. – sie war es gewesen, die vor genau einem Jahr einen Antrag in den Gemeinderat eingereicht hatte, für einen Modellversuch zu Tempo 30 auf der Inninger Hauptstraße.
Eindrücke und Erkenntnisse aus dem Bürger-Workshop vom 04.07.2015 zu Innings Verkehrskonzept
Dieser Beitrag von Thomas Lassak beinhaltet Impressionen und Erkenntnisse aus dem Bürgerworkshop vom 04.07.2015 zur Verkehrsentwicklung:
Bürgermeister Bleimaier begrüßte etwa 10 Minuten lang die Teilnehmer und Veranstalter. Wichtig war, dass er im Sinne des Bürgerentscheides zur Umgehungsstrasse dieses Thema noch einmal ausschloss, den Unfall erwähnte und betonte dass alle an den bestehenden Gegebenheiten arbeiten sollten.
Zuerst erläuterte Hr. Kempiak vom Büro ACCON noch einmal den Lärmaktionsplan. Nachfragen gab es zu den den Lärmwerten zugrunde liegenden Verkehrszahlen. Diese basierten auf den Zählungen von 2010 (die aktuellen Zahlen wird es erst 2017 geben). Einige meinten, dass der Verkehr inzwischen viel höher sei. Dem widersprach Hr. Kempiak, die letzten Zählungen zeigen alle ein Stagnation der Verkehrzahlen, in einigen Bereichen sogar leicht Rückgänge. Er erwähnte auch nochmal, dass auch bei einer Umgehungsstrasse sich die Gesamtbelastung nicht signifikant ändere, es würden halt weitere Gebiete belastet. Diskutiert wurden auch die lärmarmen Beläge (umgangssprachlich Flüsterasphalt“), mit dem Düsseldorfer Asphalt würde man eine Reduktion um ca. -3 dbA erreichen. Die etwa gleiche Reduktion erreicht man mit Tempo 30 oder der Umgehungsstrasse. Tempo 30 war ein heiß diskutiertes Thema, sowohl Bgm Bleimaier als auch GR Fr. Schüssler-Kaffka machten aber klar, dass die Gespräche mit den Behörden fruchtlos waren.
Den nächsten Block hatte Prof. Bickelbacher. Er wurde über den Verkehrsauschuss beauftragt, ein Konzept zur Verkehrsentwicklung aufzubauen, der Ergebnisse der Bürgerworkshops sollen dort einfließen. Seine Vorschläge gruppierten sich in die Bereiche politisch (Tempo 30), baulich (Übergänge) und unkompliziert (farbige Strassenmarkierungen). Er stellte im Einzelnen Problemstelllen und im Allgemeinen mögliche Maßnahmen vor.
Der dritte Block gehörte GR Fr. Wenisch mit einer Fotopräsentation. Sie unternahm zusammen mit bewegungseingeschränkten Personen (Behinderte im Rollstuhl, Senioren am Rollator), dem Bgm und Freiwilligen einen Spaziergang durch Inning und hielt die neuralgischen Punkte fest. Im Anschluss zeigte sie noch ein Video „mit dem Kinderwagen an der Hauptstrasse entlang“. Das war beeindruckend, die beiden kritischsten Stellen (bei der Post und am Kriegerdenkmal) liegen allerdings in der Hand der Gemeinde. Das Mantra der Gemeinde „an der Strasse könne wir baulich nichts machen“ wurde hier widerlegt.
Nach der Pause begann der eigentliche Workshop. Die Teilnehmer wurden auf Vierer-Tische verteilt und sollten dort drei Fragen bearbeiten. Nach jeder Frage wurden die Teilnehmer neu gemischt (System Wold-Cafe), so dass sich immer neue Gruppen bildeten.
Die Fragen waren:
Wo sind die neuralgischen Punkte im Fussgänger- und Radlverkehr ?
Wie bewerten Sie die geplanten Massnahmen ?
Wie kann der Ort nachhaltige Mobilität schaffen ?
Die Ergebnisse der Gruppen werden nun erst Mal konsolidiert.
Der letzte Teil war eine Diskussionsrunde, in der die Teilnehmer Ihre Eindrücke berichten konnten. Hier kam Spannung auf indem einige Leute der Veranstaltung und der Vorgehensweise der Gemeinde nichts abgewinnen konnten („kenn ich alles schon“) und auf den Bau der Umgehung pochten.
Das Schlußwort hatte der Bürgermeister. Er bedankte sich bei allen Teilnehmern und versprach im nächsten Haushalt Platz für die Ergebnisse finden zu wollen. Der Workshop dauert von 10:00 bis 15:00, Getränke und Verpflegung wurden durch die Gemeinde organisiert. Es waren trotz der Hitze etwa 50-60 Bürger erschienen.
Verkehrskonzept für Inning- Wichtige Termine- 09.06., 11.06. und 04.07.2015
Es tut sich was bezüglich des Verkehrskonzepts für Inning:
- In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 09.06.2015 um 19:00h im Inninger Spectacel/Haus der Vereine wurde unter anderem das Thema „Lärmaktionsplan“ beraten.
- In der öffentlichen Verkehrsausschusssitzung am 11.06.2015 um 18:00h im Inninger Spectacel/Haus der Vereine stellte Herr Dipl. Geogr. Bickelbacher ein erstes Zwischenergebnis zum Verkehrskonzept für Inning vor. Die BIZ hatte ja bereits in der konstituierenden Sitzung des Verkehrsausschusses vom September 2014 unsere Ideen für ein Verkehrskonzept im Gemeinderat eingebracht. Die BIZ war es auch gewesen, die sich für die Schaffung dieses Verkehrsausschusses stark gemacht hatte. Nun sind wir gespannt, welche unserer Ideen sich im Zwischenergebnis zum Verkehrskonzept schon wiederfinden.
- Am Samstag, den 04.07.2015 fand ein Bürger-Workshop in der Grundschule Inning von 10h bis 15h statt, um Ideen und Anregungen der Bürgerschaft für das Inninger Verkehrskonzept als Teil der Ortsentwicklung aufzugreifen. Die dort gewonnenen Ideen werden dann von Professor Bickelbacher für das Verkehrskonzept ausgewertet / mitbetrachtet. Zur Begrenzung der Teilnehmerzahl wurde nur ein Teil der Bürgerschaft (per Zufallsgenerator ausgewählt) von der Gemeindeverwaltung dazu angeschrieben. Uns als BIZ ist die Bürgerbeteiligung unabhängig von Workshop-Teilnehmerzahlen sehr wichtig. Wer nicht angeschrieben wurde und trotzdem teilnehmen will, sollte sich daher bis spätestens zum Anmeldeschluss (26.06.2015) zu den üblichen Bürozeiten direkt an die Gemeindeverwaltung wenden.
Durch diesen ersten Bürger-Workshop am 04.07.2015 besteht nun erstmals die Möglichkeit, die lange herbeigesehnte Bürgerbeteiligung für eine aus der Bürgerschaft mitgetragene Ortsentwicklung und ein zugehöriges Verkehrskonzept Wirklichkeit werden zu lassen. Deshalb möchten wir Sie als Inninger Bürgerinnen und Bürger ermutigen, am 04.07.2015 Ihre Ideen dort einzubringen.
Innings Bürgerschaft stimmt gegen die Windkraftanlage am Martinsberg – die BIZ sagt Danke
Innings Bürgerschaft hat entschieden: keine Windkraft am Martinberg. Mit Respekt vor dem Votum der Bürgerschaft und großer Freude nimmt dies die BIZ zur Kenntnis. 46,2% der abgegebenen Stimmen waren für die bis zu drei Windräder am Martinsberg, eine Mehrheit von 53,8% dagegen.
Die BIZ sieht in dem Wahlausgang einen Sieg der Vernunft. Zu viele wichtige Fragen zur geplanten Windkraftanlage am Martinsberg wurden aus Sicht der BIZ, und auch aus Sicht von Windkraftgegnern der sonst ebenfalls betroffenen Nachbargemeinden Grafrath und Wörthsee, auch bei der Bürgerversammlung nicht zufriedenstellend beantwortet. Nun freut sich die BIZ, dass Vorhaben zur Steigerung der Lebensqualität für die Bürgerschaft, wie Ortsentwicklung und Sanierungen, weiter möglich sind, dass Landschaft und Natur geschont werden und dass das gute Miteinander mit den Nachbargemeinden Grafrath und Wörthsee nicht durch eine wohl unwirtschaftliche und viel zu nahe Windkraftanlage belastet wird. Die Energiewende bleibt für die BIZ trotzdem auf der Agenda, z.B. beim Energiesparen.
Die BIZ bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die dieses Wahlergebnis möglich gemacht haben.
Im Vorfeld des Bürgerentscheids zur Windkraft am Martinsberg sucht die BIZ den Bürgerdialog
Die BIZ suchte am 31.01.2015 im Rahmen eines Infostands am Edeka den Dialog mit den BürgerInnen, um auf die vielen nach wie vor unbeantworteten Fragen im Zusammenhang mit der Entscheidung zu bis zu drei Windrädern am Martinsberg hinzuweisen. Daher empfiehlt die BIZ, beim Bürgerentscheid zu den drei Windrädern mit „Nein“ zu stimmen. Hintergrund: In der Bürgerversammlung vom 26.01.2015 gab es leider keine offene Aussprache im Plenum zu Themen wie fehlender Wirtschaftlichkeit, zum Risiko für uns Steuerzahler und zum Schutz unserer Kulturlandschaft, sondern u.E. nur einseitige Informationen pro Windkraft am Martinsberg. Und das, obwohl die BIZ diese Fragen im Rahmen von Infoflyern rechtzeitig öffentlich gemacht hatte. Der Infostand fand regen Anklang, sowohl bei Befürwortern als auch bei Gegnern der Windkraft am Martinsberg.
BIZ Mitteilungsblatt 2015-01